AGB

§ 1 Einführung

  1. Die Bluetiq GmbH, Immermannstrasse 13, 40210 Düsseldorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dusseldorf unter HRB 63787 (nachfolgend "Yepp-Yepp"), bietet Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Klingeltöne, RealTones, RealSounds, Wallpaper und Handy-Games. Die Produkte, die Yepp-Yepp anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend "Yepp-Yepp Produkte" genannt. Die Erbringung sämtlicher Yepp-Yepp Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
  2. Yepp-Yepp Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, und die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Yepp-Yepp die Yepp-Yepp Produkte genutzt werden können.

§ 2 Zustandekommen von Verträgen

  1. Produktanforderung über SMS

Fordert der Kunde per SMS an die von Yepp-Yepp kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer ein bestimmtes Yepp-Yepp Produkt an, so erhält der Kunde zunächst unverbindlich eine SMS mit allen vertragsrelevanten Informationen. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffende Internetseite beworbene Produkt zu den in der SMS nochmals genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe des zugesendeten Keywords (START, JA oder OK) und Versand dieser SMS an die angegebene Kurzwahl fordert der Kunde das betreffende Yepp-Yepp Produkt an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Yepp-Yepp und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Yepp-Yepp Produktes zu dem angegebenen Preis. Yepp-Yepp kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes (z.B. Zusendung eines Download-Link) oder, wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist, durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.

  1. Produktanforderung über Internet

Der Kunde kann im Internet auf den Internetseiten von Yepp-Yepp seine Mobiltelefonnummer eingeben und hierdurch unverbindlich ein Passwort/TAN anfordern. Dieses Passwort wird per SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffende Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe des zugesendeten Passwortes und Bestätigung des hierfür vorgesehenen Button fordert der Kunde das betreffende Yepp-Yepp Produkt an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Yepp-Yepp und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Yepp-Yepp Produktes zu dem angegebenen Preis. Yepp-Yepp kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes (z.B. Zusendung eines Download-Link) oder, wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist, durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.

  1. Produktanforderung über WAP

Der Bestellweg bei einer Produktanforderung über WAP kann von den unter Abs. 2 und 3 beschriebenen Verfahren abweichen. Nähere Angaben hierzu erhält der Kunde von der Yepp-Yepp Hotline 0800-293127  oder per E-Mail an hotline@Ye​pp-Yepp.at​).

  1. Sofern ein Yepp-Yepp Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Yepp-Yepp Produktes für den Kunden Kosten an. Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes als kostenlos beworben werden (z.B. "Erster Klingelton gratis"), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen von Yepp-Yepp kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Mobilfunknetzbetreibers bzw. Service Providers an.

§ 3 Leistungen von Yepp-Yepp

  1. Yepp-Yepp behält sich vor, Yepp-Yepp Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern. Die aktuell von Yepp-Yepp angebotenen Produkte sind auf den unter www.Yepp-Yepp.at dargestellt.
  2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Yepp-Yepp oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Yepp-Yepp ausschließlich in der Bereitstellung und - sofern das betreffende Yepp-Yepp Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist - der Absendung des angeforderten Yepp-Yepp Produktes an den Kunden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Yepp-Yepp Produkte die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (Mobilfunknetzbetreiber/Service-Provider) voraussetzt (s. § 11 Abs. 2).
  3. Soweit Yepp-Yepp Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Yepp-Yepp, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Yepp-Yepp Produkt.

§ 4 Abos von Yepp-Yepp / Kündigung
Für die von Yepp-Yepp angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:

  1. Jedes Abo kann nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (beispielsweise Klingeltöne, Handy-Games etc.).
  2. Die Bestellung eines Abos erfolgt - abhängig vom Bestellweg - wie in § 2 beschrieben. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf des ersten Abo-Zeitraums um einen Zeitraum von gleicher Dauer, wenn der Kunde das Abo zuvor nicht gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist das Abo-Entgelt vom Kunden erneut zu zahlen.
  3. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich (s. hierzu § 12).
  4. Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktuell laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht durch Übersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer.
  5. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Yepp-Yepp eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Yepp-Yepp gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen.

§ 5 Von Dritten erbrachte Leistungen

  1. Neben eigenen Yepp-Yepp Produkten vermittelt Yepp-Yepp auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Yepp-Yepp vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.
  2. Für die diesbezüglich von Yepp-Yepp erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.

§ 6 Rechte und Pflichten des Kunden

  1. Für die Nutzung mancher Yepp-Yepp Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Yepp-Yepp mit den angegebenen Daten erforderlich. Das Yepp-Yepp Produkt ist damit erst nach erfolgter Registrierung gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.
  2. Soweit Yepp-Yepp beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Yepp-Yepp unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
  3. Für die Mehrzahl der Yepp-Yepp Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Yepp-Yepp bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Yepp-Yepp Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Yepp-Yepp diese Daten mitgeteilt hat.
  4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Yepp-Yepp Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend Yepp-Yepp per E-Mail an hotline@Ye​pp-Yepp.at oder durch Anruf der Hotline unter 0800-293127  zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Yepp-Yepp Produkten), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von Yepp-Yepp zu vertreten.
  5. Alle von Yepp-Yepp angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Yepp-Yepp Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Yepp-Yepp Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine Weitergehende Nutzung ist nur in dem von Yepp-Yepp oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
  6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Yepp-Yepp sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Yepp-Yepp von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Yepp-Yepp sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
  7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Yepp-Yepp Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).

§ 7 Kundenschutz bei Yepp-Yepp

  1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Yepp-Yepp Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Yepp-Yepp das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Yepp-Yepp Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
  2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Yepp-Yepp Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine gewaltverherrlichenden, sexistischen bzw. pornographischen, nazistischen oder jugendgefährdenden Inhalte zu übertragen. Verboten sind ferner sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Yepp-Yepp oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
  3. Sobald Yepp-Yepp Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Yepp-Yepp sowie ein von Yepp-Yepp beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Yepp-Yepp darüber hinaus das Recht, sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträgen fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Yepp-Yepp - soweit rechtlich zulässig - der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
  4. Yepp-Yepp erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Yepp-Yepp Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
  5. Bei manchen Yepp-Yepp Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Yepp-Yepp die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
  6. Außerhalb der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Yepp-Yepp Produkten gegenüber Yepp-Yepp sein Interesse, Informationen zu weiteren Yepp-Yepp Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Yepp-Yepp zu widerrufen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an hotline@Ye​pp-Yepp.at mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerrufs.
  7. Yepp-Yepp macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Yepp-Yepp Kunden im Rahmen von Yepp-Yepp Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.

§ 8 Kunden-Content im Rahmen von Yepp-Yepp Produkten

  1. Es wird darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Yepp-Yepp Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Yepp-Yepp anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Yepp-Yepp die Entscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Yepp-Yepp den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
  2. Yepp-Yepp ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.

§ 9 Entgelt für Yepp-Yepp Produkte
Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Yepp-Yepp Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid", wird das Entgelt für die abgerufenen Yepp-Yepp Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
§ 10 Gewährleistung für Yepp-Yepp Produkte

  1. Yepp-Yepp ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Yepp-Yepp Produkt fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Yepp-Yepp Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Yepp-Yepp unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an hotline@Ye​pp-Yepp.at, telefonisch unter 0800-293127 oder schriftlich per Brief an die Bluetiq GmbH, Pfuehlstrasse 5, 10997 Berlin, erfolgen.
  2. Yepp-Yepp ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Yepp-Yepp Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Yepp-Yepp ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.

§ 11 Haftung

  1. Yepp-Yepp haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Yepp-Yepp nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht von Yepp-Yepp, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Yepp-Yepp auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
  2. Yepp-Yepp betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Yepp-Yepp Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Yepp-Yepp Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Yepp-Yepp keinen Einfluss. Yepp-Yepp weist ausdrücklich darauf hin, dass Yepp-Yepp weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Yepp-Yepp beim Kunden technisch gewährleisten kann.
  3. Yepp-Yepp übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.

§ 12 Kündigung / Widerrufsrecht

  1. 1) Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden das Keyword mitgeteilt, mit dem die Kündigung des Abos erfolgen kann. Die Kündigung erfolgt
    1. durch Übersendung des Wortes "stop" zusammen mit diesem Keyword (z.B. "stop club3") per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer, oder
    2. durch E-Mail an hotline@yepp-yepp.at, oder
    3. durch Anruf bei der Yepp-Yepp Hotline unter 0800/ 293127, oder
    4. durch Brief an die Bluetiq GmbH , Kundenbetreuung, Immermannstrasse 13, 40210 Düsseldorf

Im Falle einer Kündigung nach b), c) oder d) bitte unbedingt die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.

§ 12 Rücktrittsrechtshinweises

  1. Eine fristlose Kündigung seitens Yepp-Yepp ist möglich, wenn der Kunde Yepp-Yepp Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
  2. Ein Widerrufsrecht besteht bei den derzeit angebotenen Yepp-Yepp Produkten nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.

§ 13 Sonstiges
Yepp-Yepp speichert die zum Vertragsschluss führende Kommunikation mit dem Kunden, also Datum und Uhrzeit sowie Inhalt der Mitteilungen. Es obliegt dem Kunden, diese Informationen seinerseits zu speichern bzw. festzuhalten, da diese Informationen für den Kunden dann nicht mehr abrufbar sind.

§ 12 Hinweis auf Rücktrittsrecht

1. Hinweis auf § 5e KSchG (Rücktrittsrecht im Fernabsatz):

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder Haustürgeschäft) binnen 7 Werktagen (Samstag gilt nicht als Werktag) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung ohne Angabe von Gründen genügt (§ 5a - 5 i KSchG).

Bei dem Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ist dem Vertragspartner ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu bezahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

2. Hinweis für Verbraucher gem. § 5f KSchG/Kein Rücktrittsrecht:

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz) ab Vertragsabschluss begonnen wird, Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat, abhängt, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1), Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z).

Der Text des KSchG zur Ansicht:  http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002462)

 

 

1. Hinweis auf § 5e KSchG (Rücktrittsrecht im Fernabsatz):

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können von einem im Fernabsatz geschlossenen

Vertrag (oder Haustürgeschäft) binnen 7 Werktagen (Samstag gilt nicht als Werktag) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist

beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen

über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die fristgerechte Absendung der

Rücktrittserklärung ohne Angabe von Gründen genügt (§ 5a - 5 i KSchG).

Bei dem Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ist dem Vertragspartner ein angemessenes Entgelt für die Benützung,

einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu bezahlen;

die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

2. Hinweis für Verbraucher gem. § 5f KSchG/Kein Rücktrittsrecht:

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher

gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz) ab Vertragsabschluss begonnen

wird, Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer

keinen Einfluß hat, abhängt, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen

Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell

verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die

gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von

Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1), Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie Hauslieferungen

oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z).

Der Text des KSchG zur Ansicht:  http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002462)